Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) / Terms of Service

1. Gegenstand des Vertrags

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertragliche Grundlage zwischen Zelxelavitrqmz („Anbieter“) und dem jeweiligen Kunden („Kunde“) für die Erbringung von Bildungs- und Schulungsleistungen zum Thema „Englisch Sprachkurse“.

(2) Gegenstand sind insbesondere die Durchführung von Sprachunterricht, die Bereitstellung von Lehrmaterialien (soweit vereinbart), die Organisation von Kursabläufen sowie die Betreuung im Rahmen der jeweiligen Kursbeschreibung.

(3) Art, Umfang und Inhalte der Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, dem Angebot, der Bestätigung sowie ggf. aus ergänzenden Vereinbarungen. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich vereinbart werden.

2. Zustandekommen des Vertrags

(1) Der Kunde kann ein Angebot des Anbieters annehmen oder eine Anmeldung zu einem Kurs abgeben. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Anmeldung bestätigt oder anderweitig eine Annahme erklärt.

(2) Die Darstellung von Kursen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anmeldung.

(3) Bei Online-Anmeldungen erfolgt die Bestätigung typischerweise per E-Mail. Der Kunde ist verpflichtet, die Angaben im Rahmen der Anmeldung vollständig und korrekt zu machen.

3. Rechte und Pflichten der Parteien

3.1 Pflichten des Anbieters

(1) Der Anbieter verpflichtet sich, die vereinbarten Englisch Sprachkurse nach Maßgabe der jeweiligen Kursbeschreibung sorgfältig zu organisieren und durchzuführen.

(2) Der Anbieter kann Lehrkräfte oder Unterrichtsformate im Rahmen des Zumutbaren austauschen, sofern dadurch der Gesamtcharakter der Leistung nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

3.2 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die Kursgebühr gemäß den Regelungen in Abschnitt 4 zu zahlen und die für die Durchführung erforderlichen Angaben bereitzustellen.

(2) Der Kunde hat die Kursinhalte aktiv zu bearbeiten, soweit dies im Rahmen des Kurses vorgesehen ist, und die geltenden Kursregeln einzuhalten (z. B. Teilnahmevorgaben, Umgang mit Lernmaterialien, Verhaltensregeln).

(3) Bei Verhinderung hat der Kunde die Teilnahme nach den jeweils geltenden Kursbedingungen zu organisieren. Einzelheiten zu Nachholmöglichkeiten oder Ersatzterminen können sich aus der Kursbeschreibung ergeben.

3.3 Mitwirkung und Lernerfolg

(1) Der Anbieter schuldet die Durchführung der Unterrichtsleistung. Ein bestimmter Lernerfolg oder eine bestimmte Prüfungsnote wird nicht geschuldet.

(2) Der Lernerfolg hängt insbesondere von der individuellen Mitarbeit, dem Lernaufwand, der regelmäßigen Teilnahme und den Vorkenntnissen des Kunden ab.

4. Kosten, Abrechnung und Zahlung

(1) Die Höhe der Kursgebühren ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Kursbeschreibung. Sofern Umsatzsteuer anfällt, wird sie entsprechend ausgewiesen.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, die vereinbarte Gebühr innerhalb der im Angebot oder in der Bestätigung genannten Frist zu zahlen.

(3) Zahlungsarten (z. B. Überweisung, Online-Zahlung) ergeben sich aus den im Bestellprozess bzw. in der Rechnung angegebenen Optionen.

(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann der Anbieter – unbeschadet weiterer Rechte – Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe verlangen. Zudem kann der Anbieter Mahnkosten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen geltend machen.

(5) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder entscheidungsreif sind.

5. Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

(4) Soweit der Anbieter technische oder organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Kursdurchführung ergreift, wird die Haftung für Datenverluste oder technische Störungen nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und nur bei schuldhaftem Verhalten begründet.

(5) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

6. Urheberrecht und geistiges Eigentum

(1) Sämtliche Rechte an Kursunterlagen, Skripten, Übungen, Präsentationen, digitalen Materialien und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben beim Anbieter oder bei den jeweiligen Rechteinhabern.

(2) Der Kunde erhält, soweit nicht anders vereinbart, ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Kursmaterialien ausschließlich für den persönlichen Gebrauch im Rahmen des jeweiligen Kurses.

(3) Die Vervielfältigung, Weitergabe, Veröffentlichung oder Nutzung der Materialien zu anderen Zwecken als zur Teilnahme am Kurs ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters gestattet.

7. Kündigung und Beendigung des Vertrags

(1) Unbefristete Verträge können von beiden Parteien unter Einhaltung einer angemessenen Frist gekündigt werden, soweit eine solche Frist vereinbart oder aus den Umständen ersichtlich ist.

(2) Bei befristeten Kursen endet der Vertrag grundsätzlich mit Ablauf der Kursdauer. Eine vorzeitige Beendigung ist nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften oder bei ausdrücklicher Vereinbarung möglich.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde seine wesentlichen Pflichten erheblich verletzt (z. B. wiederholte Nichtzahlung) oder wenn der Anbieter die Fortsetzung des Vertrags aus rechtlichen oder organisatorischen Gründen nicht zumutbar ist.

(4) Bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten. Soweit gesetzliche Regelungen abweichende Rechtsfolgen vorsehen, gelten diese vorrangig.

8. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

9. Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB oder zur Vertragsabwicklung wenden Sie sich bitte an:

Zelxelavitrqmz
Hauptstraße 49
12982 München
E-Mail: [email protected]